Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die gesetzliche Grundlage für Schadensersatz, bzw. Haftungsansprüche. Eine Haftpflichtversicherung prüft für die/den Versicherte(n), ob der Anspruchsteller im Recht ist und in welcher Höhe eine Verpflichtung zum Schadensersatz besteht. Bei zu Recht erhobenen Ansprüchen bezahlt die Versicherung den Schaden. Zu Unrecht erhobene Ansprüche werden von der …
Pflegekinderdienst (PKD)
Zahlreiche Jugendämter und auch freie Träger der Jugendhilfe haben spezialisierte Pflegekinderdienste eingerichtet. Diese eigene Abteilung ermöglicht es, im Falle fremdplazierter Kinder eine Betreuung aller Beteiligten durch eigene Ansprechpartner (leibliche Eltern = ASD, Pflegeeltern = PKD ) sicher zu stellen. Die Fallverantwortlichkeit obliegt in diesen Fällen in der Regel in den …
Pfleger
Erfolgt durch das Familiengericht ein Eingriff in die elterlichen Sorgerechte, muss der Richter angemessen handeln. Er muss abwägen, welche Teile der elterlichen Sorge im Interesse des Kindeswohles entzogen werden müssen und welche bei den Eltern verbleiben können („so wenig wie möglich – so viel wie nötig“, §§ 1666, 1666 a …
Pflegegeld
Pflegeeltern sind – unabhängig von der Höhe ihres eigenen Einkommens- ihrem Pflegekind gegenüber nicht zum Unterhalt verpflichtet.Wird die Unterbringung eines Kindes in einer Pflegefamilie notwendig hat das Kind einen Anspruch auf Sicherung seiner Erziehung durch den Staat. Gem.§ 90 SGB VIII Pauschalierte Kostenbeteiligung,§ 91 SGB VIII Anwendungsbereich,§ 92 SGB VIII …
Pflegeerlaubnis
Die Pflegeerlaubnis im Rahmen der Jugendhilfe ist eine Maßnahme des Kinderschutzes für Kinder, die nicht bei ihren Eltern aufwachsen können. Gemäß § 44 des SGB VIII beschreibt die Pflegeerlaubnis die Voraussetzungen für Pflegepersonen und die Ausnahmen. Pflegepersonen benötigen eine Pflegeerlaubnis des Jugendamtes, wenn sie ein Kind regelmäßig über Tag und …
Namensänderungsgesetz
§1 Der Familienname eines deutschen Staatsangehörigen oder eines Staatenlosen, der seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Deutschen Reich hat, kann auf Antrag geändert werden. §2 (1) Für eine beschränkt geschäftsfähige oder geschäftsunfähige Person stellt der gesetzliche Vertreter den Antrag; ein Vormund, Pfleger oder Betreuer bedarf hierzu der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts. …
Krankenversicherung
Pflegekinder können weiterhin bei ihren leiblichen Eltern krankenversichert sein. In diesem Fall bekommen die Pflegeeltern die Chipkarte ausgehändigt, um die erforderlichen Arztbesuche erledigen zu können. Pflegekinder können auch über die Pflegeeltern krankenversichert werden.Im Rahmen der Familienversicherung der gesetzlichen Krankenversicherungen entstehenden Pflegeeltern keine zusätzlichen Kosten.Sind die Pflegeeltern privat versichert, kann das …
Kindergeld
Gemäß §§ 62 ff. EStG in Verbindung mit § 32 EStG haben Pflegeeltern Anspruch auf Kindergeld für ihr Pflegekind, wenn sie mit dem Kind durch ein „familienähnliches, auf längere Dauer angelegtes Band“ verbunden sind, kein Obhutsverhältnis zu den leiblichen Eltern mehr besteht (gelegentliche Besuchskontakte stehen dem nicht entgegen), und die …
Inobhutnahme
Ist eine dringende Gefahr für das Kindeswohl gegeben, können Jugendamt oder Polizei das Kind aus der Familie nehmen. Das Jugendamt kann die Inobhutnahme sofort vollziehen, muss aber umgehend das Familiengericht hinzuziehen, es sei denn, die Eltern des Kindes sind mit der Inobhutnahme einverstanden. Liegt das Einverständnis der Eltern nicht vor, obliegt die Entscheidung über die Inobhutnahme dem Gericht. Hierzu wird …